Entwurf — rechtlich noch nicht final

Impressum

Angaben gemäß § 5 DDG (Digitale-Dienste-Gesetz)

[UG NAME] (haftungsbeschränkt) — in Gründung [Straße Hausnummer] [PLZ Ort] Deutschland

Vertreten durch: Maik [Nachname], Geschäftsführer

Kontakt: Telefon: [optional] E-Mail: [Kontakt-E-Mail einsetzen]

Registereintrag: Eintragung im Handelsregister. Registergericht: [wird nach Eintragung ergänzt] Registernummer: [wird nach Eintragung ergänzt]

Hinweis: Bis zur Eintragung muss korrekt "[UG NAME] (haftungsbeschränkt) i.G." (in Gründung) verwendet werden. Sobald die Eintragung erfolgt ist, hier Registergericht (z. B. Amtsgericht [Stadt]) und HRB-Nummer ergänzen.

Umsatzsteuer-ID: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: [einsetzen, sofern vorhanden]

Hinweis: Falls die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG genutzt wird, entfällt die USt-IdNr. zunächst. In diesem Fall stattdessen: "Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet."

Verantwortlich für den Inhalt nach § 18 Abs. 2 MStV: Maik [Nachname], Anschrift wie oben

Streitschlichtung: Merinore richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (B2B). Die Vorschriften zur Verbraucherstreitbeilegung (z. B. Verweis auf eine Online-Streitbeilegungsplattform) finden daher keine Anwendung.

Wichtig: Sobald Merinore auch Verbrauchern (Privatpersonen als zahlende Vertragspartner) einen Self-Signup anbietet, muss dieser Abschnitt überarbeitet und um die entsprechenden Verbraucherinformationspflichten ergänzt werden.

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